Der Streit um einen grenzüberschreitenden Busverkehr auf der Insel Usedom geht in eine neue Runde. Polen hat im Streit um die Buslinie in Brüssel einen Teilerfolg erzielt.
Die EU-Kommission erteilte einem Antrag Deutschlands, den Busverkehr durch ein polnisches Verkehrsunternehmen über die deutsch-polnische Grenze abzulehnen, eine Absage, wie eine Sprecherin des Verkehrsministeriums in Mecklenburg-Vorpommern heute sagte.
„Wir können nicht absehen, wie die zuständige polnische Zulassungsbehörde nun auf diesen Beschluss reagiert“ hieß es weiter. Polen dürfe aber nicht ohne Einvernehmen Deutschlands den Busverkehr genehmigen. Dieses Einvernehmen ist bislang nicht erteilt. Das Ministerium bestätigte einen Bericht der „Ostsee-Zeitung“. Vor einem Jahr hatte Polen deutsche Busse nicht mehr über die Grenze fahren lassen.