Wie der RDA Internationaler Bustouristik Verband informiert, werde derzeit intensiv an der Software zur Antragstellung für die Novemberhilfe gearbeitet, sodass noch in diesem Monat die Antragstellung möglich sein soll. Nach Angaben des Tourismusbeauftragten sollen Abschlagszahlungen bis zu einem Wert von 10.000 Euro umgesetzt werden. Voraussichtlich werde die Ausschüttung der bewilligten Beträge allerdings erst im Dezember stattfinden können.
Im Dialog mit RDA-Präsident Benedikt Esser habe Bareiß betont, dass ihm die Busbranche wichtig sei und er sich für deren Belange auch weiterhin einsetzen werde. Esser habe in diesem Zusammenhang nochmals darauf hingewiesen, dass nach wie vor vier von 16 Bundesländern das Busreiseverbot in ihren Landesverordnungen noch nicht umgesetzt hätten.
Diese Klarstellung sei aber notwendig, um den Unternehmen Rechtssicherheit bei der Beantragung der Novemberhilfe zu verschaffen. Bareiß habe in Aussicht gestellt, dass er sich diesbezüglich im Rahmen der nächsten Ministerpräsidentenkonferenz am 25. November 2020 einbringen werde.
Weiterhin habe der Staatssekretär bestätigt, dass das BMVI derzeit die Fortführung des Soforthilfeprogramms für die Reisebusbranche prüfe.