Der Bundesverband Deutscher Omnibusunternehmer (BDO) warnt im Zuge der laufenden Debatte über eine Erhöhung der Dieselsteuer vor einer ungewollten Fehllenkung und warb in diesem Zusammenhang für eine differenzierte Debatte.
Eine allgemeine Anhebung der Steuer würde den öffentlichen Verkehr mit Bussen, der derzeit auf den Kraftstoff angewiesen ist, mit zusätzlichen Kosten belasten.
Dies brächte für das umweltfreundliche Verkehrsmittel – insbesondere im Vergleich zu Benzin-Pkw – neue Nachteile und stünde somit im deutlichen Gegensatz zum erklärten Ziel, die Emissionen zu senken. Aus Sicht des BDO ist daher vor einer falschen Lenkungswirkung durch die diskutierte Erhöhung zu warnen. „Mit Blick auf die Luftwerte in vielen Städten und die ambitionierten Klimaziele der Bundesregierung brauchen wir eine deutliche Stärkung des öffentlichen Verkehrs in Deutschland“, erklärte BDO-Hauptgeschäftsführerin Christiane Leonard zu dem Thema in Berlin. „Eine allgemeine Anhebung der Dieselsteuer würde aber im Gegenteil eine Belastung für die Verkehrsunternehmen und in der Folge sicherlich auch für Fahrgäste mit sich bringen. Der Schritt stellt somit eine falsche Weichenstellung dar.“
Weiterhin erklärte Christiane Leonard: „Wir brauchen in Hinblick auf die Gesundheit und die Lebensqualität der Menschen eine positive und offene Debatte darüber, wie wir den Verkehr der Zukunft sinnvoll gestalten können. Bus und Bahn spielen dabei eine Schlüsselrolle.“
Die vieldiskutierte Elektromobilität oder andere alternative Antriebstechnologien seien nach Auffassung des BDO derzeit nicht geeignet, um in der Breite zum Einsatz zu kommen und den öffentlichen Verkehr in Deutschland zu tragen. Probephasen in vielen deutschen Städten zeigten, dass es noch Defizite in der Verlässlichkeit gebe. Auch die Frage der Ladeinfrastruktur sei ungeklärt, so der Bundesverband weiter. Folglich erfordere der viel diskutierte Abschied von der Dieseltechnologie noch massive Investitionen und werde eine lange Zeit in Anspruch nehmen. Eine kurzfristige Senkung der Verkehrsmissionen ließe sich erreichen, wenn der Pkw-Verkehr zum Teil durch öffentlichen Verkehr mit Bus und Bahn ersetzt würde. Dafür seien attraktive Angebote notwendig.