Das Busunglück von Münchberg mit 18 Toten vor einem Jahr hat eine Debatte um Systeme entfacht, die Busse oder Lastwagen bei Gefahr von selbst abbremsen lassen. Der Unglücksbus musste ein solches System noch nicht eingebaut haben, weil er schon älter war.
Für neue Modelle will Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) die Anforderungen nun verschärfen – die Bremsassistenz-Systeme sollen nicht mehr abschaltbar sein. Man bemühe sich um eine internationale Lösung, habe aber bereits für Deutschland gehandelt.
„Für die deutsche, nationale Ebene sage ich: Wir werden das Abschalten von Notbremsassistenten mit der nächsten Änderung der Straßenverkehrsordnung untersagen – und das noch vor der Sommerpause“, betonte Scheuer.
Ab einer Geschwindigkeit von 30 km/h soll das System nicht mehr abschaltbar sein, der Fahrer kann dann nicht mehr eingreifen. Bremsassistenten lösen zunächst ein Signal und dann einen Bremsvorgang aus, wenn ein Hindernis wie etwa ein Stauende naht und der Fahrer nicht reagiert. Nachrüsten ließen sich Notbremsassistenten laut einer Sprecherin des Deutschen Verkehrssicherheitsrats (DVR) nicht. Ein ähnliches Bild ergab sich bereits 2016, als die wissenschaftlichen Dienste des Bundestags den Sachstand bei Notbremsassistenten für Lastwagen zusammenfassten. Führende Lkw-Hersteller verneinten, dass sich ein solches System nachträglich einbauen lässt.
Am 03. Juli 2017 fuhr der Bus, der aus Sachsen an den Gardasee unterwegs war, auf der Autobahn 9 in Oberfranken auf einen abbremsenden Sattelzug auf und geriet sofort in Flammen. 18 Menschen, darunter auch der Fahrer, starben, 30 überlebten. Eine Unachtsamkeit des Fahrers, so Polizei und Staatsanwaltschaft, löste die Tragödie aus.