Dies wird vom Verband Nordrhein-Westfälischer Omnibusunternehmen (NWO) begrüßt. Auch der private Busmittelstand in Nordrhein-Westfalen ist durch die Corona-Krise in eine katastrophale Lage gebracht worden, informiert der Verband. Durch die landesweite Schließung von Schulen und Kindertagesstätten findet keine Schülerbeförderung mehr statt. Gleiches gilt für die Beförderung für Behinderteneinrichtungen. Nicht nur der ÖPNV ist ausgedünnt worden, auch die Touristik ist völlig zusammengebrochen.
Daher habe der nordrhein-westfälische Verkehrsminister Hendrik Wüst mit der sofortigen Auszahlung der jährlich 260 Millionen Euro Fördermittel in einem Betrag – die je zur Hälfte allgemein für den öffentlichen Verkehr sowie zur Finanzierung der Schülerbeförderung dienen – an Kreise und kreisfreie Städte eine richtige Entscheidung getroffen, teilt der NWO weiter mit.
Um Liquiditätsengpässen zu vermeiden, sollen die Kreise und kreisfreien Städte diese Finanzhilfen unverzüglich an die Verkehrsunternehmen weiterleiten. Das Verkehrsministerium verbindet mit seiner Entscheidung, die Erwartung, dass die Mittel nicht nur konzessionierten Unternehmen zugutekommen. Diese werden ausdrücklich aufgefordert, die Mittel auch zur Sicherstellung der Liquidität ihrer Subunternehmer zu verwenden.
Der NWO begrüßt diese wichtige Maßnahme, mahnt aber auch, dass nun sichergestellt werden müsse, dass die Finanzmittel auch bei den Auftragsunternehmen ankommen. Denn diese seien die gefährdetsten Glieder eines ÖPNV-Systems, dessen Zusammenbruch auch für die Gesundheit der Gesamtwirtschaft schwerwiegende Folgen hätte.
„Trotz Corona-Krise dürfen wir nicht vergessen, dass weitere, große Herausforderungen unser Handeln erfordern. So wird die Energie- und Klimawende, die fraglos für unsere Zukunft existenziell wichtig ist, ohne das Zutun des privaten Omnibusgewerbes nicht zu schaffen sein. Auch aus diesem Grund, muss der nun akut drohende Zusammenbruch vieler klein- und mittelständischen Betriebe unbedingt verhindert werden. Daher ist jeder Euro, der in das Überleben unserer privaten Omnibusunternehmen investiert wird, eine Investition in eine bessere Zukunft“, betont NWO-Geschäftsführer Christian Gladasch.