Busstreik im Norden hat begonnen

Seit heute Morgen wird bei den privaten Busunternehmen in Schleswig-Holstein gestreikt. Bis zum Ende der letzten Spätschicht am Freitag solle der Warnstreik andauern, teilte die Gewerkschaft Verdi mit. „Es ist davon auszugehen, dass die überwiegende Anzahl der Linienverkehre der Kommunen und Kreise im Land sowie auch Flughafenzubringer Kielius oder die X-85-Linien der Autokraft nicht verlässlich fahren“, teilte Verdi weiter mit. 

Hintergrund ist der geplatzte Tarifvertrag mit dem Omnibusverband Nord (OVN), der berufsständischen Organisation der privaten Omnibusunternehmen in Hamburg und Schleswig-Holstein. Ende September hatte der Verband den Tarifabschluss für die Beschäftigten privater Busunternehmen widerrufen. Laut dem Abschluss sollten die Beschäftigten künftig monatlich mehr Geld und eine Inflationsausgleichsprämie erhalten.

OVN widerruft Tarifeinigung

Nun heißt es vom OVN, dass die mit der Tarifeinigung verbundenen Kostensteigerungen für das Personal schon 2025 nicht mehr gegenfinanziert seien. Dies läge daran, dass die Landesregierung eine sogenannte Streichliste verkündet habe, in denen auch der ÖPNV enthalten ist. Im Ergebnis werde das Land die Mittel an die kommunalen Aufgabenträger auf dem Stand von 2024 einfrieren. 

„Noch hat der OVN die Chance, den Tarifvertrag zu unterschreiben. Mit jedem Streiktag schließt sich dieses Fenster nun weiter“, teilte die Gewerkschaft Verdi mit. 

Verhandlungsführer und OVN-Vorsitzender Klaus Schmidt konterte: „So sehr wir den Ärger und die Empörung unserer Busfahrerinnen und Busfahrer verstehen können, die sich über den bereits kommunizierten Abschluss gefreut haben, so wenig verstehen wir aber die Empörung der Verdi, wenn man bedenkt, dass es schließlich die Gewerkschaft war, die auf der Aufnahme eines vierwöchigen Gremienvorbehalts im Tarifergebnis bestanden hat.“

Jetzt der Arbeitgeberseite den Gebrauch genau dieses Vorbehalts vorzuwerfen, sei „geradezu absurd“. Auch sei nicht erkennbar, dass sich die Gewerkschaft „auch nur ansatzweise mit den Argumenten und den Ursachen der vom OVN 'gezogenen Notbremse' auseinandergesetzt hätte". Die nunmehr vorgesehene Streikwelle sei „vor diesem Hintergrund so überflüssig wie sinnlos, weil sie das Problem nicht löse“, so Schmidt weiter. 

Schmidt betonte außerdem „für die Fortsetzung der Gespräche bereit“ zu stehen. Schließlich könne „nur am Verhandlungstisch eine Einigung gefunden werden, nicht auf der Straße“. Dafür müsse Verdi jedoch "verbal erst einmal wieder abrüsten und sich den Realitäten stellen“.