Busreisen und Mietomnibusverkehre zu touristischen Zwecken sollen in Bayern ab den Pfingstferien, am 21. Mai 2021, in Städten und Landkreisen mit einer stabilen Sieben-Tage-Inzidenz unter 100 wieder erlaubt werden. In Niedersachsen sprach man von vorsichtigen Lockerungen bereits ab dem 10. Mai. Die Busbranche begrüßt den Vorstoß der beiden Bundesländer, zeitgleich warnt sie vor einem Flickenteppich bei Öffnungen und fordert die Aufhebung aller Busreiseverbote. 

Der RDA etwa warnt ausdrücklich vor einem unüberschaubaren Flickenteppich von Städten und Landkreisen, der entstehen könnte, wenn die Aufhebung der Busreiseverbote an lokale Inzidenzwerte gekoppelt würde. Stattdessen fordert der Verband die Gleichbehandlung mit Fernbus- und Bahnverkehren, die inzidenzunabhängig stattfinden dürfen. RDA-Präsident Benedikt Esser: „Eine echte Öffnungsperspektive darf kein unüberschaubarer Flickenteppich werden, der die mittelständischen Reisebusunternehmen auch noch zusätzlich belastet und zu erheblichen Wettbewerbsverzerrungen mit anderen Verkehrsträgern führen wird. Deshalb fordern wir die Aufhebung aller Busreiseverbote und die Gleichbehandlung mit dem Fernbus- und dem Bahnverkehr.“

„Schluss mit einseitigen Branchenverboten und unnötigen Grundrechteeinschränkungen“, fordert der Bundesverband Deutscher Omnibusunternehmer (BDO). Angesichts sinkender Infektionszahlen und einer deutlich beschleunigten Impfkampagne sei es dringend geboten, das Verbot von Reisebusfahrten zu beenden, erklärt der BDO weiter. Gleichzeitig spricht sich der Verband dafür aus, dass Geimpfte, Genesene und Getestete wieder normale Freiheiten wahrnehmen können. Die Politik in Bund und Ländern müsse dafür „augenblicklich die rechtlichen und organisatorischen Voraussetzungen einheitlich schaffen.“ Dabei müsse ein Flickenteppich von widersprüchlichen Einzelregelugen der Bundesländer oder der EU-Mitgliedstaaten bei grenzüberschreitenden Fahrten unbedingt verhindert werden, verweist der Bundesverband auf die sich herauskristallisierende Entwicklung, die bereits im vergangenen Jahr die Durchführbarkeit von Busreisen schier unmöglich machte.

Nach Auffassung des RDA stellen die „derzeitigen bundesweiten Busreiseverbote einen Eingriff in die Berufsfreiheit der Reisebusunternehmer sowie auch in die Freiheitsrechte von Geimpften, Genesenen und Getesteten dar, „von denen nachweislich keine oder nur eine stark verminderte Ansteckungsgefahr ausgeht“, erklärte Benedikt Esser.

Hermann Meyering, Vorsitzender der Gütegemeinschaft Buskomfort (GBK) fordert: „Wir brauchen Öffnungsperspektiven. Keine Öffnung ohne Rücksicht auf Verluste. Das Überleben der Busunternehmen muss die Regierung mit finanziellen Mitteln garantieren, wenn sie Busreisen für nicht veranstaltbar erklärt.“ Mit Blick auf den Grünen Pass, der Menschen mit einer Corona-Schutzimpfung ab Juni diesen Jahres das Reisen innerhalb der Europäischen Union ermöglichen soll, fordert die Bustouristik die gleichen Rechte für ihre Kunden. „Diese dürfen auch nicht durch hohe Inzidenzen in den Herkunfts- und Zielgebieten der Bustouristen eingeschränkt werden“, betonte Hermann Meyering, auf der virtuellen Tagung seines Verbandes am 04. Mai in Wolfenbüttel.

Mit dem Grünen Pass sollen Menschen, die gegen Covid-19 geimpft sind, einen aktuellen negativen Corona-Test vorlegen können oder eine Infektion mit dem Virus hinter sich und deshalb ausreichend Antikörper im Blut haben, ab Juni diesen Jahres innerhalb der Europäischen Union reisen können. Und zwar unabhängig von den Inzidenzen in den Herkunfts- und Zielgebieten der Touristen. „Diese Freiheit muss auch für die Bustouristik gelten“, forderte Hermann Meyering. „Zumal strenge Hygienekonzepte und hochwertige Lüftungssysteme in den Fahrzeugen garantieren, dass sich die Gäste auf einer Busreise keinem erhöhten Infektionsrisiko aussetzen.“

Zu den Forderungen der privaten Busunternehmen in Deutschland sagte BDO-Hauptgeschäftsführerin Christiane Leonard: „Die Politik muss jetzt schnell handeln. Und das Gute ist doch: Sie kann es auch verantwortungsvoll tun. Millionen Menschen in Deutschland verfügen bereits über einen vollen Impfschutz. In den kommenden Tagen und Wochen wird diese Zahl rasant steigen. Auch die belegten Neuinfektionen gehen gleichzeitig merklich zurück. In dieser Situation muss es selbstverständlich sein, den Ausstieg aus dem monatelang anhaltenden Reisebusverbot und den Freiheitseinschränkungen für Geimpfte, Genesene und Getestete schnell vorzunehmen. Auch bisher vorsichtige Stimmen prophezeien für die kommenden Wochen eine deutlich positive Entwicklung der Corona-Situation. Auf diese neue Wirklichkeit einer sich entspannenden Pandemie in Deutschland gilt es, jetzt schnell zu reagieren.

Die Busbranche steht für einen Restart mit durchdachten Hygienekonzepten, Luftreinigern, Lüftungsprinzipien und Besetzungsplänen bereit. Und Millionen Bürgerinnen und Bürger erhoffen sich, zeitnah nach monatelangen schwerwiegenden Einschränkungen endlich wieder reisen zu können. Mit der Bundesnotbremse haben wir eine klare und bundesweit einheitliche Gesetzgebung für die Eindämmung der Pandemie. Daher gilt es jetzt, die in den zahlreichen unterschiedlichen Landesverordnungen verhängten Busreiseverbote abzuschaffen; denn diese stammen noch aus der Zeit vor Inkrafttreten der Bundesnotbremse. Nur so kann ein Flickenteppich wie im letzten Sommer verhindert werden und ein geordneter Restart für den Bustourismus gelingen.“