In einer gemeinsamen Pressemitteilung erklären sich die Verbände der Transport-, Logistik- und Busbranche, darunter auch der Bundesverband Deutscher Omnibusunternehmer (BDO), bereit, die Aktion „Abbiegeassistent“ des Bundesverkehrsministers, Andreas Scheuer, offiziell zu unterstützen.
Sie unterstreiche die jahrelangen Forderungen nach der Einführung von Fahrassistenzsystemen.
Gleichzeitig führen die Verbände wichtige Punkte auf, auf deren schnellstmögliche Umsetzung sie drängen.
So müsse der Bund kurzfristig einheitliche Kriterien definieren, welche konkreten Anforderungen ein „Abbiegeassistent“ erfüllen muss. „Unternehmer, die ein Abbiegeassistenzsystem nachrüsten möchten, müssen sicher sein, dass dieses die Verkehrssicherheit auch tatsächlich erhöht und keine Scheinlösung darstellt“, erklären die Verbände in der gemeinsamen Presseinformation. Aktuell sei dies aufgrund der technologischen Vielfalt der am Markt verfügbaren Systeme nicht sichergestellt. Auch die Bundesanstalt für Straßenwesen unterstütze diese Position.
Weiterhin fordern die Verbände, dass eine Aufklärungskampagne des Bundesverkehrsministeriums über die Gefahren für schwächere Verkehrsteilnehmer die technische Anpassung der Fahrzeuge begleiten solle. „Darüber hinaus sollte geprüft werden, ob und inwieweit eine Anpassung der Straßenverkehrsordnung sowie zeitversetzte Ampelschaltungen notwendig sind, um das Gefahrenpotential beim Rechtsabbiegen zu reduzieren“, so die Verbände weiter.
Man begrüße außerdem das Anliegen des Bundesverkehrsministers, den freiwilligen Einbau von geprüften Abbiegeassistenzsystemen durch finanzielle Förderungen innerhalb eines eigenständigen Förderprogramms des Bundes zu beschleunigen. Eine Förderung ausschließlich im Rahmen des bestehenden „De-minimis-Programms“ würde kleinere nicht mautpflichtige Nutzfahrzeuge sowie Busse ausschließen und das Fördervolumen pro Unternehmen stark beschränken.