Im Verfahren um Korruptionsvorwürfe bei zwei Thüringer Nahverkehrsunternehmen hat die Staatsanwaltschaft Erfurt Anklage erhoben. Es gehe um sechs Männer im Alter zwischen 46 und 62 Jahren, denen unter anderem Bestechung, Bestechlichkeit und Untreue vorgeworfen werde, sagte eine Sprecherin der Staatsanwaltschaft Erfurt. Über den Fall berichtete der Sender MDR Thüringen.
Die Angeklagten sollen beim Kauf und der Ausstattung von Bussen bestochen und Gelder veruntreut haben. Außerdem werde ihnen Subventionsbetrug bei der Verwendung von Fördermitteln zum Kauf von Bussen vorgeworfen. Die Staatsanwaltschaft beziffert den Schaden laut MDR auf knapp 1,2 Millionen Euro. Den Angeklagten würden 129 Untreuefälle, 66 Bestechungsfälle, 50 Fälle von Bestechlichkeit und 28 Fälle von Subventionsbetrug zur Last gelegt.
Nach MDR-Recherchen soll es auch um Ex-Manager des türkischen Busherstellers Temsa gehen. Eine Sprecherin von Temsa bestätigte dem Sender, dass es Ermittlungen gegen Ex-Mitarbeiter gebe. Die Ex-Manager sollen mit einem Bustechnik-Berater und leitenden Mitarbeitern von zwei Nahverkehrsgesellschaften in Gera/Landkreis Greiz und Weimarer Land beim Kauf von Bussen Rechnungen manipuliert haben. Bei den Geschäften sollen zu hohe Preise angesetzt worden sein. Aus diesen Summen, so der Vorwurf, sollen dann Bestechungsgelder abgezweigt worden sein. Nach Informationen von MDR THÜRINGEN wurde dazu ein Geflecht aus Firmen gegründet, über die das mutmaßliche Bestechungsgeld geflossen sein soll. Zudem stehen die Anklagten im Verdacht, bei der Verwendung von Fördermittel des Freistaates zum Kauf von Bussen betrogen zu haben.
Laut MDR wird weiter gegen die Greizer Landrätin Martina Schweinsburg (CDU) wegen des Vorwurfs der Bestechlichkeit ermittelt. Sie ist Aufsichtsratschefin der RVG Regionalverkehr Gera/Land und PRG Personen- und Reiseverkehrs Greiz. Sie soll auf Kosten des Busunternehmens Temsa in die Türkei gereist sein. Temsa hatte Busse an die RVG und die PRG verkauft.