Bundesverkehrsminister Alexander Dobrint
Nach drei Jahren Boom auf dem Fernbusmarkt war im Rahmen der Verkehrsministerkonferenz am 14. und 15. April in Heringsdorf, eine Debatte über eine Maut für Busse entbrannt.
Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) wies am Freitag Forderungen der Länderverkehrsminister nach Einführung einer Busmaut eindeutig zurück. Es gebe keinen Anlass, eine Prüfung anzusetzen, sagte Dobrindt zum Abschluss eines Treffens mit seinen Länderkollegen.
Der RDA begrüßt die deutliche Positionierung von Bundesverkehrsminister Dobrindt. RDA-Präsident Richard Eberhardt: „Wir freuen uns sehr über dieses klare Bekenntnis. Damit ist Bundesverkehrsminister Dobrindt seiner bisherigen Linie treu geblieben, an-ders als seine Kollegen in den Ländern. Wir danken ihm für seine eindeutige Haltung und wünschen uns, dass er weiterhin standhaft bleibt.“
Der RDA hatte zuvor in einem Schreiben an Bundesverkehrsminister Dobrindt um weitere Unterstützung in der Sache gebeten, und sich in einem weiteren Schreiben an den Vorsitzenden der Verkehrsministerkonferenz, den Minister für Energie, Infrastruktur und Landesentwicklung des Landes Mecklenburg-Vorpommern, Christian Pegel, gegen eine Mautpflicht für Reisebusse ausgesprochen. Anlässlich der Eröffnung des GTM Germany Travel Mart in Magdeburg fand der RDA Zuspruch für seine Haltung in der Busmaut sowohl in der Branche aber auch bei Tou-rismuspolitikern. Diese äußerten sich teils verwundert über den Vorstoß der Länderverkehrsminister.
Die etwaige Einführung einer Busmaut war bundesweit auf ein großes Medienecho aber auch viel Kritik gestoßen. Im Interesse der Busunternehmen, deren Mitarbeitern und Kunden sowie vor allem unter der Prämisse der Gleichbehandlung der Verkehrsträger lehnt der RDA ein Mautpflicht für Busse grundsätzlich ab.